Heute Abend hat der Donaukurier zum Diskurs der Oberbürgermeisterkandidaten eingeladen. Vielen Dank für die Einladung. Die Diskussion war stellenweise hitzig, inhaltlich aber wichtig. Der gesamte Abend ist als Livestream verfügbar und kann vollständig nachgesehen werden.
Ich habe mich gefreut, dass einige von euch vor Ort waren. Gleichzeitig war es schade, dass überwiegend politische Akteure im Publikum saßen. Natürlich ist es gut, dass sich viele Menschen politisch engagieren. Noch besser wäre es, wenn sich mehr Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibindung inhaltlich mit den Kandidaten auseinandersetzen würden. Genau dafür sind solche Formate da.
Im Nachgang kann ich sagen: Die Themen lagen auf dem Tisch, es wurde klar gesprochen. Für mich besonders deutlich beim Thema Donauquerung mit Ortsumfahrung. Ich halte den aktuellen Diskurs darüber für verfälschend. Fakt ist: Nach der Bürgerbefragung mit über 60 Prozent Zustimmung hat der Stadtrat kontinuierlich an diesem Projekt gearbeitet und das Planfeststellungsverfahren entscheidend vorangebracht. Daran halte ich fest.
Viele Unternehmen an der Grünauer Straße haben ihre wirtschaftliche Entwicklung auf diese Verbesserung ausgerichtet. Sie sichern Arbeitsplätze und zahlen die Steuern, mit denen wir unsere Stadt finanzieren. Wenn nur eines der größeren Unternehmen abwandert, entstehen schnell höhere Verluste als die geplanten Investitionen von 18 bis 20 Millionen Euro für diese Infrastrukturmaßnahme. Zusätzlich verbessert die Maßnahme nachweislich die Situation in der Innenstadt. Beides gehört für mich zusammen.
Ein weiterer Punkt waren die vielen Versprechen, wie die Stadt verändert werden soll. Für mich ist klar: Wir brauchen eine wirtschaftsnahe Politik. Dazu gehören ein Bürger und Unternehmerrat, ein integriertes Stadtentwicklungskonzept, ein Gründerzentrum und eine Stadtentwicklungsgesellschaft, die aktiv Entwicklung gestaltet und finanziert.
Neuburg wächst unter anderem durch die Technische Hochschule Ingolstadt. Wachstum bedeutet aber nicht automatisch mehr Geld. Wirtschaftsförderung wirkt erst über Jahre. Deshalb müssen wir ehrlich entscheiden, was wir uns leisten können, was wir verändern und worauf wir verzichten. Auch langjährige Strukturen müssen überprüft werden dürfen.
Meine Prioritäten sind klar: ein lebendiges Stadtzentrum, ein funktionierendes Park und Verkehrskonzept, mehr Leben an der Donau, sichere Arbeitsplätze und eine Stadt, die für Familien lebenswert bleibt. Vereine sollten stärker unterstützt werden, statt dass die Stadt immer mehr selbst organisiert. Das ist günstiger und stärkt genau das, was Neuburg ausmacht.
Wir brauchen eine bürgernahe Verwaltung, einen zentralen Infopoint für Anliegen und eine gezielte Weiterbildung unserer Verwaltungsmitarbeiter in Städten, die bestimmte Dinge seit Jahren erfolgreich umsetzen. So entsteht echte Stärke aus dem eigenen Haus.
Dafür stehe ich. Das habe ich heute gesagt. Ihr könnt das im Stream des Donaukurier, in meinen Formaten und bei Neuburg spricht jederzeit nachvollziehen.
Ich stehe dazu gemeinsam mit meinem Stadratsteam. Für ein Stadtentwicklungskonzept für Neuburg. Für ein Neuburg mit vielen, nicht für wenige.
Das OB Hearing des Kreisjugendrings war insgesamt eine gut vorbereitete und strukturierte Veranstaltung. Moderiert wurde sie von Marla und Janni, die den Ablauf ruhig und fair gestaltet haben. Alle Kandidatinnen und Kandidaten hatten die gleiche Redezeit, das fand ich spitze.
Mein erstes Fazit lautet dennoch sehr bewusst: Der Austausch mit jungen Menschen tut gut. Er ist wichtig und ehrlich.
Gleichzeitig muss man festhalten, dass dieser Austausch nur sehr eingeschränkt direkt stattgefunden hat. Viele Fragen und Ideen waren im Vorfeld von Jugendlichen formuliert worden und wurden dann eingebracht. Das ist ein guter Einstieg, ersetzt aber nicht das unmittelbare Gespräch. Ich würde mir für zukünftige Formate wünschen, dass junge Menschen stärker selbst sprechen, mit Rückfragen, mit spontanen Gedanken und auch mit Unsicherheit. Politik sollte hier mehr Raum lassen und weniger vorstrukturieren.
Während der Veranstaltung habe ich bewusst eine junge Teilnehmerin ermutigt, sich direkt zu beteiligen. Genau das ist aus meiner Sicht der richtige Weg. Jugendliche müssen nicht perfekt formulieren. Sie müssen sprechen dürfen. Ein echtes Gespräch entsteht nicht nur durch vorbereitete Zettel, sondern durch direkte Begegnung.
Auffällig war außerdem, dass trotz des klaren Jugendformats viele Politikerinnen und Politiker im Raum waren. Das verändert die Atmosphäre und täuscht eine ungleiche Zustimmung vor. Der Kreisjugendring hat sich sichtbar bemüht, dennoch eine möglichst neutrale Grundlage zu schaffen. Das möchte ich ausdrücklich anerkennen.
Jugendpolitik in Neuburg braucht ab 2026 einen strukturellen Neustart
Aus dem Hearing heraus wird für mich sehr deutlich, dass wir Jugendpolitik in Neuburg neu denken müssen. Nicht oberflächlich, sondern strukturell.
Das bestehende Jugendzentrum ist von der Räumlichkeit her hervorragend, bis auf die fehlende Barrierefreiheit. Der Standort und das direkte Umfeld sind jedoch nicht ideal gewählt. Jugendliche halten sich dort auf, wo Leben ist. Genau deshalb sollten wir darüber nachdenken, Jugendangebote stärker dorthin zu verlagern, wo junge Menschen tatsächlich sind. Im Schwalbanger und im Ostend betreiben wir Räume, die genau aus diesem Grund funktionieren. Für Neuburg brauchen wir zusätzlich oder alternativ einen Ort im Zentrum. Ergänzend zum bestehenden Jugendzentrum oder als neue Lösung. Darüber sollten wir offen und ohne Denkverbote sprechen.
Das Jugendparlament könnte dabei eine deutlich stärkere Rolle bekommen. Ich stoße an, den Altersrahmen von 21 auf 25 Jahre anzuheben. Die THI könnten wir einbinden. Vor allem aber braucht das Jugendparlament einen eigenen, voll verwalteten Haushalt. Ich halte eine Größenordnung von 50.000 Euro für angemessen.
Dieser Haushalt darf nicht mehr nachträglich durch den Stadtrat genehmigt werden müssen. Viermal im Jahr sollte es stattdessen eigene Sitzungen zur Haushaltsverwendung geben, mit städtischer Beteiligung und Mitarbeiterinnen, die die Umsetzung begleiten. Verantwortung übernehmen heißt auch, Verantwortung tragen zu dürfen.
Die Idee, auf eine parteipolitische Begleitung durch Stadtratsreferenten zu verzichten, habe ich seit längerer Zeit formuliert. Ich finde es gut und wichtig, dass diese Idee von mehreren Seiten gedacht wird. Schauen sie mal bei Instagram in den Kanel des Jugendparlaments, das sind mehr Politiker zu sehen als Junge Menschen.
Künftig sollte das Jugendparlament selbst zwei Vertreter benennen, die regelmäßig im Stadtrat berichten. Ich möchte ausdrücklich sagen, dass Dr. Franziska Hildebrand diesen Gedanken während des Hearings ebenfalls selbst eingebracht hat. Vorgeschlagen ist ein fester Tagesordnungspunkt in jeder zweiten Stadtratssitzung, also etwa sechs Mal im Jahr. Dort berichten die Jugendlichen eigenständig über ihre Entscheidungen, Projekte und Schwerpunkte. Aber nur das reicht nicht, im Zusammenhang mit Eigenständigkeit, ergibt sich für mich ein Konzept. Damit nehmen sie die Aufgabe der Jugendvertretung selbst wahr.
Ernst nehmen heißt loslassen
Jugendbeteiligung funktioniert nicht, wenn sie kontrolliert wird. Ehrenamtliche Aktionen sind wichtig und richtig. Aber echte Beteiligung zeigt sich dort, wo Jugendliche eigene Ideen entwickeln, eigene Veranstaltungen organisieren und eigene Schwerpunkte setzen. Ohne politischen Zugriff, ohne dauerhafte Begleitung durch Erwachsene mit Agenda.
Wir brauchen keine Bemutterung. Wir brauchen Vertrauen. Erst wenn junge Menschen selbst entscheiden dürfen, nehmen wir sie wirklich ernst.
Donauquerung und Ortsumfahrung – eine belastbare Entscheidung
Ein erheblicher Teil des Hearings drehte sich erneut um die Donauquerung. Dabei sind die Fakten eindeutig. In der Bürgerbefragung haben sich 68,9 Prozent dafür ausgesprochen, bei einer Beteiligung von 57,8 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner. Auf dieser Grundlage hat der Stadtrat mehrfach mehrheitlich entschieden, die Planung weiterzuführen.
Es folgte ein langer, harter Weg. Planungen, Zeichnungen, Gutachten, ein aufwendiges Planfeststellungsverfahren und erhebliche finanzielle Vorleistungen. Wir sprechen hier von einem Projekt, das bereits viel Geld gekostet hat und das sich nicht verzögert hat, weil niemand wollte, sondern weil Fördermittel nur dann genehmigt werden, wenn das Gesamtprojekt vollständig umgesetzt wird. Sehr gerne hätten wir die Ortsumfahrung längst ohne Brücke gebaut und die Brücke später ergänzt. Technisch und förderrechtlich ist das jedoch nicht möglich.
Durch Klagen und Widerstände hat sich das Verfahren zusätzlich in die Länge gezogen. Das Bündnis Auwald statt Asphalt hat an dieser Stelle immer wieder interveniert. Das ist legitim. Ich habe jedoch stets dafür geworben, gemeinsam nach Lösungen zu suchen, statt nur zu verhindern. Lieber mehr Maßnahmen, mehr Ausgleich, mehr Dialog, als am Ende alles infrage zu stellen.
Besonders problematisch finde ich es, wenn jetzt erneut darüber gesprochen wird, die Entscheidung grundsätzlich wieder aufzuschnüren. Viele Unternehmen entlang der Grünauer Straße haben in den letzten Jahren auf Basis dieser Entscheidung investiert. Im Nachgang erneut Unsicherheit zu erzeugen, wie es von GRÜNER Seite formuliert wird, ist aus meiner Sicht das Schlechteste, was man für den Wirtschaftsstandort Neuburg tun kann. Die geplant Kostenanteil Neuburgs von ca. 20 Millionen, trägt sich über einige Jahre und wird eine Herausforderung. Nicht in die Infrastruktur zu investieren und die Wahrscheinlichkeit für weitere wirtschaftliche Abwanderung zu erhöhen, wird uns deutlich mehr kosten. Glaubwürdigkeit sieht anders aus.
Für mich ist klar: Ich stehe weiterhin zur Ortsumfahrung mit Donauquerung. Und ich bin dankbar, dass Matthias Enghuber diese Haltung teilt.
Schlussgedanke
Das OB Hearing war sinnvoll und richtig. Ich bedanke mich bei Guido Büttner und den Jungen Menschen, die sich eingebracht haben, beim Technik Team und allen Gästen.
Es zeigt deutlich, wo wir stehen. Jugendpolitik in Neuburg darf kein Anhängsel mehr sein. Sie braucht Struktur, Vertrauen und echte Verantwortung.
Glaubwürdigkeit entsteht nicht durch saloppe Nachberichte oder Koketterie, sondern durch Haltung, Entscheidungen und das, was man über Jahre hinweg tatsächlich vertreten hat.
Wir brauchen Veränderung. Und wir sollten sie jetzt ernsthaft angehen.
ausgelöst durch die Debatte mit den Landratskandidaten, bei der Podiumsdiskussion der Neuburg Rundschau, zum Umgang mit der AfD
Das Amt des Oberbürgermeisters/Landrätin ist kein parteipolitisches, sondern ein verfassungsrechtlich klar definiertes Leitungsamt. Eine der Aufgaben ist es, allen demokratisch gewählten Mitgliedern des Stadtrats die gleichen Voraussetzungen zu ermöglichen, damit sie ihr Mandat ausüben können. Dazu gehören insbesondere die ordnungsgemäße Bearbeitung von Anträgen, der respektvolle Umgang mit allen Ratsmitgliedern und eine neutrale Leitung der Ratsarbeit.
Natürlich haben Menschen persönliche politische Haltungen. Die habe auch ich. In der Rolle des Oberbürgermeisters sind persönliche Bewertungen gegenüber Mitgliedern des Gremiums jedoch zurückzustellen. Aufgabe des Amtes ist es, allen Stadträtinnen und Stadträten fair und sachlich zu begegnen, unabhängig davon, welcher Partei oder Gruppierung sie angehören, sofern sie demokratisch gewählt sind.
Wer in einen Stadtrat oder Kreistag gewählt wird, hat Rechte. Dazu zählen Mitbestimmung, Antragsrecht und die Teilnahme am politischen Diskurs. Diese Rechte können nicht durch persönliche Sympathien oder Antipathien eingeschränkt werden. Wer das grundsätzlich in Frage stellt, stellt nicht einzelne Personen, sondern die Funktionsweise unserer kommunalen Demokratie in Frage.
Wenn Menschen in unserem Land der Auffassung sind, dass bestimmte politische Kräfte keinen Platz mehr in demokratischen Gremien haben sollen, dann ist der richtige Weg, dafür politisch und gesellschaftlich zu arbeiten. Solange Parteien oder Gruppierungen jedoch nicht verboten sind und demokratisch gewählt werden, ist ihre gleichberechtigte Behandlung durch die Leitung eines Rates keine Option, sondern Pflicht. Das hat auch meine Kollegin und Landratskandidatin Nancy Dengenhardt so benannt, als sie zur Frage Stellung genommen hat, wie sie als Landrätin handeln würde.
Ich trenne dabei klar zwischen Rolle und Person. Als Stadtrat habe ich mir in der Vergangenheit erlaubt, deutlich Stellung zu beziehen, unter anderem dann, wenn nach meiner persönlichen Einschätzung Abläufe oder Verhaltensweisen nicht angemessen waren. So etwa in Situationen, in denen Michael Wittmair im Rat nach meiner Wahrnehmung ausfallend wurde oder Anträge gestellt wurden, die aus meiner Sicht ohne realistische Aussicht auf Erfolg erhebliche Kosten für unsere Verwaltung verursacht haben.
Hier sprechen wir jedoch ausdrücklich über die Rolle der Vorsitzenden oder des Vorsitzenden eines Rates. In dieser Funktion halte ich persönliche Bewertungen für meist fehl am Platz. Ausnahmen sehe ich dann, wenn die Würde des Rates angegriffen wird, die Souveränität des Gremiums zu verteidigen ist oder Schaden von der Stadt abzuwenden ist. Dann ist Handeln geboten.
Meine Haltung ist deshalb eindeutig: Ein Oberbürgermeister hat allen Mitgliedern des Stadtrats gleichwertig zu begegnen. Nicht aus politischer Nähe, sondern aus Respekt vor dem demokratischen Mandat. Das bedeutet keine Zustimmung zu Inhalten, sondern Verantwortung für eine funktionierende kommunale Demokratie.
Ich kandidiere für dieses Amt, weil ich Verantwortung übernehmen möchte. Meine Ziele und Inhalte für Neuburg habe ich klar benannt. Es geht darum, diese gemeinsam für unsere Stadt umzusetzen.
Eine Ideologiedebatte führe ich nicht. Ich möchte der Rolle gerecht werden und mich nicht an Kampagnen beteiligen, die das Amt des Oberbürgermeisters bereits vor Amtsantritt beschädigen.
Wer wissen möchte, was ich persönlich denke, kann mich kennenlernen. In vielen Gesprächen, Formaten und aktuell jede Woche bei „Neuburg Spricht“ (einfach im Netz suchen) oder in meinem Buch „Von Preußen und Drachen“. Ich habe die letzten sechs Jahre dokumentiert. Sie können alles nachlesen, was ich im Rat beantragt habe, unter www.fw-neuburg.de.
Mit großer Betroffenheit habe ich heute vom Tod von Rita Süssmuth erfahren. Diese Nachricht berührt mich persönlich.
Ich durfte Rita Süssmuth Anfang der 90er Jahre in Göttingen kennenlernen. Sie war damals Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Göttingen und kam regelmäßig zu dem von meinem Vater mit organisierten Spiele Autorentreffen Treffen. Für mich war es der erste bewusste Kontakt mit einer Politikerin. Sie setzte sich zu mir, nahm sich Zeit, hörte zu und sprach mit mir über Themen, die mich als Jugendlichen wirklich erreicht haben. Diese Begegnungen haben Eindruck hinterlassen. Auch in den folgenden Jahren war sie bei den Treffen präsent, hielt Eröffnungsreden und blieb nahbar.
Über Parteigrenzen hinweg habe ich Rita Süssmuth stets als große Politikerin wahrgenommen. Klug, zugewandt, klar in der Haltung. Rückblickend bin ich überzeugt, dass diese frühen Begegnungen auch mein heutiges Engagement in der Kommunalpolitik geprägt haben.
Ihr Wirken erinnert uns daran, wie wichtig es ist, Menschen für Politik zu begeistern und wie entscheidend Vorbilder dabei sind. Gerade in der Diskussion um die Rolle von Frauen in der Politik und insbesondere in der Kommunalpolitik bleibt ihr Lebenswerk aktuell. Politik braucht unterschiedliche Perspektiven, Erfahrung, Empathie und Haltung.
Rita Süssmuth hat Spuren hinterlassen. In der Bundespolitik und ganz persönlich auch bei mir. Florian Herold
Es war eine spannende Veranstaltung über die Frage, wie Landwirtschaft in Neuburg wirtschaftlich funktionieren kann, eingebettet in eine insgesamt wirtschaftlich starke Region gibt es dafür viele Herausforderungen. Wir haben darüber gesprochen, welche Aspekte für Landwirte heute wirklich relevant sind und wie Stadt und Landwirtschaft gemeinsam verantwortungsvoll mit der Flächenfrage umgehen können.
Wenn ihr Interesse habt, schaut gerne rein. Hier findet ihr den Zusammenschnitt der Veranstaltung. Es gab ein paar technische Ausfälle, aber wir haben das Beste daraus gemacht, sodass ihr euch auf jeden Fall einen guten Eindruck vom Gespräch verschaffen könnt.
An meinem Geburtstag am 25.01. fand heute Abend Neuburg Spricht zum Thema Worte Medien und Meinung statt.
Ich möchte mich von Herzen bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern bedanken, bei meinen beiden Mitredenden, der Moderation und dem gesamten Technikteam.
Es war eine herausfordernde und zugleich sehr spannende Veranstaltung. Die Gratwanderung, wie sich Kommunikation in unserer Gesellschaft verändert hat, beschäftigt mich sehr und genau deshalb habe ich den Austausch heute als besonders bereichernd empfunden.
Der Abend hat für mich noch einmal deutlich gemacht, wie sehr sich Kommunikation in unserer Gesellschaft verändert hat und wie groß gleichzeitig der Wunsch nach Orientierung, Einordnung und Verlässlichkeit ist.
Was immer wieder benannt wurde, ist das Fehlen einer kontinuierlichen, verständlichen Informationsstruktur. Nicht punktuell und nicht nur im Konfliktfall, sondern dauerhaft. Eine Struktur, die sichtbar macht, was im Rathaus passiert, welche Themen beraten werden und wo Bürgerinnen und Bürger andocken können, analog wie digital.
Transparenz entsteht nicht durch einzelne Maßnahmen, sondern durch Regelmäßigkeit. Durch das Erklären von Entscheidungen, das Sichtbarmachen von Prozessen und durch ernst gemeinte Beteiligung. Gerade wenn über neue Formen der Einbindung wie einen Bürger und Unternehmerrat gesprochen wird, braucht es Offenheit und Nachvollziehbarkeit.
Unabhängig davon, wie man den Ton unserer Zeit bewertet: Eine klare und zugängliche Informationsbasis ist die Voraussetzung dafür, dass Beteiligung möglich wird und Stadtentwicklung als gemeinsamer Prozess verstanden werden kann.
Danke für die Offenheit, die unterschiedlichen Perspektiven und die Tiefe des Gesprächs.
wir Freien Wähler laden euch ein, einen Blick auf unsere Ideen für ein Stadtentwicklungskonzept für Neuburg zu werfen. Wir wollen mit dieser Umfrage aufzeigen, wie wir Neuburg als Freie Wähler gemeinsam mit Ihnen gestalten wollen. Mit einem Bürger- und Unternehmerrat wollen wir Beteiligung ernst nehmen.
Unser Angebot basiert auf verschiedenen Themenfeldern und Schwerpunkten, die wir gemeinsam in Arbeitsgruppen erarbeitet haben. Diese Ideen möchten wir nun transparent vorstellen und mit euch weiterentwickeln.
Ein zentraler Bestandteil ist eure Beteiligung. In einer Umfrage könnt ihr priorisieren, welche Themen aus unseren Ideen euch für die Zukunft Neuburgs besonders wichtig sind.
Umfrage bis 15.02. Zwischenstand 01.02. auf www.fw-neuburg.de
Was müssen wir in Neuburg ändern für eine Finanzierung ohne Neuverschuldung? Sie basiert auf zwei Säulen:
Umbau des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts sowie eine klare Aufgabenpriorisierung
Fokus auf eine wirtschaftlichere Ausrichtung durch gezielte Investitionen zur Stärkung der Wirtschaftskraft
Wenn ihr mehr über ein integriertes Stadtentwicklungskonzept erfahren möchtet, schaut euch gerne unsere Veranstaltung „Neuburg Spricht“ an. Dort ist auch die Idee zu dieser Umfrage entstanden: https://youtube.com/live/OG33aMeVVxI
Fehlen euch noch wichtige Punkte? Dann könnt ihr diese in der Umfrage gerne ergänzen.
